Rechtsprechung
   VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22.KS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,4476
VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22.KS (https://dejure.org/2024,4476)
VG Kassel, Entscheidung vom 21.02.2024 - 1 K 1905/22.KS (https://dejure.org/2024,4476)
VG Kassel, Entscheidung vom 21. Februar 2024 - 1 K 1905/22.KS (https://dejure.org/2024,4476)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,4476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Justiz Hessen

    § 6 Abs 2 S 1 Nr 3 lit a HBeamtVG, § 76 Abs 1 HBeamtVG, § 13 HDG
    Zur Entlassung auf eigenen Antrag bei drohendem Disziplinarverfahren

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 24.10.2019 - 2 C 3.18

    Besitz von Kinderpornographie mit dem Beruf des Lehrers unvereinbar

    Auszug aus VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22
    Der konkreten im Wege der Strafzumessung ausgesprochenen Strafe kommt aufgrund der unterschiedlichen Zwecke von Straf- und Disziplinarrecht jedoch keine die disziplinare Maßnahmenbemessung begrenzende Indizwirkung zu (BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2019 - 2 C 3/18 -, BVerwGE 166, 389-402, Rn. 34).
  • BVerwG, 08.03.2005 - 1 D 15.04

    Kriminalbeamter ... (im Ruhestand); außerdienstlicher Versicherungsbetrug

    Auszug aus VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22
    Das Gericht zieht zur abschließenden Kontrolle vergleichend andere Disziplinarverfahren mit ähnlich gelagerten Sachverhalten heran, etwa einen Reisekostenbetrug in 96 Fällen mit Gesamtschaden von 4.500 EUR (BVerwG, Beschluss vom 26. März 2009 - 2 B 86/08 -, juris), einen Reisebeihilfenbetrug in 58 Fällen mit Gesamtschaden von 22.000 DM (BVerwG, Urteil vom 30. November 2006 - 1 D 6/05 -, juris) und einen einzelnen außerdienstlichen Versicherungsbetrug mit Schaden von 21.390 DM (BVerwG, Urteil vom 8. März 2005 - 1 D 15.0425 BK 17/04 (V) - BeckRS 2005, 31052645).
  • BVerwG, 05.12.2023 - 2 B 3.23
    Auszug aus VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22
    Dem Regelstrafrahmen eines dabei verwirklichten Straftatbestandes kann vor dem Hintergrund des Verlustes der Beamtenrechte nach § 24 des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) ab einer Freiheitsstrafe von einem Jahr Orientierungswirkung beigemessen werden (aaO; BVerwG, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 2 B 3/23 -, Rn. 12, juris; BVerwG, Urteil vom 13. Juli 2023 - 2 C 7/22 -, Rn. 42, juris).
  • BVerwG, 13.07.2023 - 2 C 7.22

    Ausführungen zur Begründetheit in einer als unzulässig verworfenen Berufung

    Auszug aus VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22
    Dem Regelstrafrahmen eines dabei verwirklichten Straftatbestandes kann vor dem Hintergrund des Verlustes der Beamtenrechte nach § 24 des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) ab einer Freiheitsstrafe von einem Jahr Orientierungswirkung beigemessen werden (aaO; BVerwG, Beschluss vom 5. Dezember 2023 - 2 B 3/23 -, Rn. 12, juris; BVerwG, Urteil vom 13. Juli 2023 - 2 C 7/22 -, Rn. 42, juris).
  • BVerwG, 30.11.2006 - 1 D 6.05

    Zollamtsrat a. D.; Abordnung und Versetzung in die neuen Bundesländer; Betrug zum

    Auszug aus VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22
    Das Gericht zieht zur abschließenden Kontrolle vergleichend andere Disziplinarverfahren mit ähnlich gelagerten Sachverhalten heran, etwa einen Reisekostenbetrug in 96 Fällen mit Gesamtschaden von 4.500 EUR (BVerwG, Beschluss vom 26. März 2009 - 2 B 86/08 -, juris), einen Reisebeihilfenbetrug in 58 Fällen mit Gesamtschaden von 22.000 DM (BVerwG, Urteil vom 30. November 2006 - 1 D 6/05 -, juris) und einen einzelnen außerdienstlichen Versicherungsbetrug mit Schaden von 21.390 DM (BVerwG, Urteil vom 8. März 2005 - 1 D 15.0425 BK 17/04 (V) - BeckRS 2005, 31052645).
  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 B 86.08

    Anforderungen an eine Aussagegenehmigung in Anbetracht des Gebots effektiver

    Auszug aus VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22
    Das Gericht zieht zur abschließenden Kontrolle vergleichend andere Disziplinarverfahren mit ähnlich gelagerten Sachverhalten heran, etwa einen Reisekostenbetrug in 96 Fällen mit Gesamtschaden von 4.500 EUR (BVerwG, Beschluss vom 26. März 2009 - 2 B 86/08 -, juris), einen Reisebeihilfenbetrug in 58 Fällen mit Gesamtschaden von 22.000 DM (BVerwG, Urteil vom 30. November 2006 - 1 D 6/05 -, juris) und einen einzelnen außerdienstlichen Versicherungsbetrug mit Schaden von 21.390 DM (BVerwG, Urteil vom 8. März 2005 - 1 D 15.0425 BK 17/04 (V) - BeckRS 2005, 31052645).
  • VG Wiesbaden, 15.11.2021 - 28 K 1239/19

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Polizeibeamten wegen eines Falls der

    Auszug aus VG Kassel, 21.02.2024 - 1 K 1905/22
    Eine Freiheitsstrafe, die sich der Jahresgrenze des § 24 BeamtStG nähert, spricht derweil gegen eine Bagatellverfehlung und entfaltet eine gewisse Indizwirkung zumindest hinsichtlich der Schwere des Vergehens (VG Wiesbaden, Urteil vom 15. November 2021 - 28 K 1239/19.WI.D -, juris Rn. 188).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht